von Aktionskreis "Gewerkschaft von unten" http://www.soziale-opposition.de/ Der Stalinismus wird nicht nur von der Linkspartei als "Staatssozialismus" gesehen, ohne diese Staatsform zu untersuchen, auch das Selbstbestimmungsrecht der Völker wird schon seit dem Ersten Weltkrieg von den imperialistischen Mächten missbraucht. 1.) Welchen Klassencharakter hatten und haben Länder wie China, Nordkorea, die DDR oder Kuba?Der angesprochene Begriff "Staatssozialismus" wurde zuerst in der deutschen Arbeiterbewegung unter August Bebel und Wilhelm Liebknecht verwendet. Die alte Sozialdemokratie machte sich damals über die Versuche Bismarks lustig, die Arbeiterbewegung mit Hilfe von sozialen Zugeständnissen und Polizeistaat (Zuckerbrot und Peitsche) zu demoralisieren. Die alten Sozialdemokraten nannten diese Politik "Staatssozialismus". In diesem Sinne, bei einer Politik mit "Zuckerbrot und Peitsche" gegen die arbeitende Bevölkerung , hört sich "Staatssozialismus" ganz anders an.Wenn wir sagen, der Staat ist das Machtinstrument der herrschenden Klasse, aber Sozialismus ist die Befreiung von der Lohnabhängigkeit (Lohnsklaverei), bei Absterben des Staates, kann "Staatssozialismus" nur ein Unterdrückungsmittel sein. Ist in stalinistischen Staaten, die Arbeiterklasse Herrscherin über die Gesellschaft?Die Arbeiter/innen und Angestellten sind in stalinistischen Staaten genauso ökonomisch Lohnabhängige wie in bürgerlichen Staaten. Politisch gesehen haben Arbeitende unter stalinistischen Regimen, weder Versammlungsfreiheit noch die Möglichkeit für eigene Publikationen. Polizeistaatlich gesehen, werden alle kritischen Regungen unterdrückt, oder geheimdienstlich zersetzt.
Wer hat in der stalinistischen Staatswirtschaft das Sagen?Über Betriebe und Produktionsinstrumente herrscht eine Staatsbürokratie, welche die Produktion mit Hilfe staatlicher Manager kommandiert (vergleichbar sind französische Staatskonzerne). Die wirtschaftlich treibenden Kräfte sind die Konkurrenz zu anderen Staaten und daraus folgend die Anhäufung von Kapitalien um der Anhäufung willen. Bestes Beispiel dafür ist der Militarismus und das Wettrüsten mit den konkurrierenden Staaten oder Imperien. Wer bestimmt im stalinistischen Regim über Politik?Die Politik wird durch eine Partei bestimmt, welche die Begriffe des Marxismus aushöhlt und nur an ihrem Machterhalt interessiert ist, bei politischer Unterdrückung der Arbeiterklasse nach innen, Militarismus und daraus entwickelten Imperialismus (auch in Bündnissen) nach außen. Wenn die Arbeiter/innen und Angestellten in solchen "realsozialistischen" Obrigkeitsstaaten keine Macht haben, wer bildet dann wohl die herrschende Klasse?Nach allen Erfahrungen aus der Weltgeschichte sind immer diejenigen Teil der herrschenden Klasse, welche über Wirtschaft und Politik bestimmen. Daraus ergibt sich, dass die stalinistischen Staaten von einer Staatsbürokratie beherrscht werden, welche sowohl die Wirtschaft, den Staatsaparat und die Politik kontrollieren.2.) Kann und soll eine siegreiche Revolution militärisch exportiert werden?Marxisten vertreten die Ansicht, dass die Befreiung der Arbeiterschaft nur das Werk der Arbeiter selbst sein kann. Aus diesem Grunde kann keine Revolution militärisch exportiert werden. Als Internationalisten unterstützen wir natürlich revolutionäre Bewegungen in anderen Ländern, auch militärisch.3.) Können reaktionäre Bewegungen Bündnispartner im antiimperialistischen Kampf sein?Reaktionäre Bewegungen in heutiger Zeit, sind entweder monarchistich, faschistisch, oder beides zusammen. Solche Bewegungen unterstützen Sozialisten nicht.Nationale Befreiungsbewegungen eines unterdrückten Volkes sind nicht reaktionär. Solche Bewegungen können aber reaktionäre Führer haben, dann müssen wir die reaktionäre Führung verurteilen, nicht aber den Freiheitsdrang der Bewegung.Wenn wirtschaftlich unterentwickelte Feudalstaaten von Imperialisten militärisch angegriffen werden, so unterstützen wir auch einen rückständigen Staat gegen die imperialistischen Räuber (Afghanistan).4.) In welchem Verhältnis steht der Kampf um nationale Befreiung zum Kampf um soziale Befreiung? und5.) Gilt das Selbstbestimmungsrecht der Völker uneingeschränkt?Nationale Unterdrückung von Völkern behindert den internationalen Befreiungskampf der Arbeiterklasse und ist ein Hindernis für die soziale Revolution. Das ist der Grund warum Sozialisten aus Unterdrückerstaaten für das Selbstbestimmungsrecht der Völker eintreten, aber Sozialisten aus unterdrückten Völkern den Internationalismus betonen müssen. Separatismus der den Imperialismus unserer Herrschenden schwächt, muss unterstützt werden."Der Hauptfeind steht im eigenen Land" (Karl Liebknecht)Aktionskreis "Gewerkschaft von unten" http://www.soziale-opposition.de/
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