Mittwoch, 20. Februar 2008

Butter statt Kanonen!


von Francis Byrne

Inflation für Rentner und Arbeitslose liegt bei etwa 7 Prozent

Offiziell lag die Inflationsrate im Dezember 2007 bei 3,3 Prozent (im Vergleich zum Vorjahresmonat). Allerdings ist diese Zahl trügerisch, da viele Produkte zum Teil erheblich billiger geworden sind: Fernreisen, neue PKW, Fernseher, Computer, MP3-Player und ähnliches. Das Problem ist, dass sich lohnabhängige Arbeiterinnen und Arbeiter, sowie Rentner oder Arbeitslose nur in Ausnahmefällen solche Produkte leisten können.

Die lebenswichtigen Dinge des täglichen Bedarfs, wie Grundnahrungsmittel, Treibstoff und Wärmeenergie haben sich unverhältnismäßig stark verteuert. Schon im August 2007 fragte die ‘Bild-Zeitung‘: „Sollen Rentner jetzt etwa keine Butter mehr essen?" (1) und verwies auf erheblich gestiegene Preise bei Lebensmitteln: Butter + 36 %, Zwiebel + 22 %, Weizenmehl + 13 %, frische Vollmilch + 11 %, Bananen und Brötchen + 5 %, etc. Nun hat sich im Dezember 2007 diese Teuerung noch beschleunigt. So legt die Printausgabe des Focus (Ausgabe 2/2008) folgende Zahlen vor: Milch + 27 %, Brötchen + 7 %, Paprika + 21 %, Strom + 8 % und Diesel + 21 %. Bürgerliche Ökonomen nennen dies die wahrgenommene oder gefühlte Inflation.

Für viele Lohnabhängige ist diese gefühlte Inflation aber bittere Lebensrealität. So schreibt ‚Die Zeit‘:

„Die rasante Steigerung der Verbraucherpreise trifft Deutschlands Rentner besonders hart: Aus der Sicht eines Rentnerhaushaltes habe die Inflation im Monat November an die "sieben Prozent" betragen, hat der Inflationsexperte Hans Wolfgang Brachinger für die ZEIT geschätzt. Brachinger lehrt Wirtschaftsstatistik an der Universität Fribourg (Schweiz) und gilt als führender Inflationsexperte." (2)

Immer mehr Menschen können sich keine Butter, kein frisches Obst oder Gemüse mehr leisten. Immer mehr Menschen können sich keine neuen Schuhe oder das Lehrmaterial für die Kinder leisten. Immer mehr Menschen - und hier ganz besonders die Rentner und Hartz IV'ler - heizen kaum noch ein, da sie sich diese explodierenden Preise nicht mehr leisten können.

Mittlerweile machen sich nach einer Umfrage des ‚Allensbacher Institutes‘ 57 Prozent der Deutschen Sorgen wegen der steigenden Preise. Im Sommer 2007 waren es noch 41 Prozent gewesen.

Das Platzen der Subprime-Immobilienblase in den USA hat weltweit Banken und das Finanzsystem ins Taumeln gebracht. Mit immer höher gebauten Luftschlössern versprachen Banken ihren Kunden gute Profite. Der Immobiliensektor in den USA wurde künstlich durch die Vergabe von Krediten an Menschen aufgebauscht, die sich diese Kredite objektiv nicht leisten konnten. Ein steter Rückgang der realen Wertschöpfung liess diese Blase im Sommer 2007 platzen.

Viele Banken - besonders die großen amerikanischen Banken - sind objektiv pleite. Die Staatsbanken scheuen davor zurück, nun auch einige dieser Banken pleite gehen zu lassen, wie es eigentlich im sogenannten „freien Spiel der Marktkräfte" geschehen würde. Dies würde aber das zunehmend instabile System in den Grundfesten erschüttern. Stattdessen werden die milliardenschweren Ausfälle der Banken verstaatlicht, das heißt, das der Staat die Schulden übernimmt. Um dies bewerkstelligen zu können, müssen die Staatsbanken immer wieder und immer mehr Geld in das marode System pumpen. Letztlich bedeutet dies aber auch keine Rettung für das System: die Erschütterung des Systems wird nur eine Weile in die Zukunft verschoben und wird dafür nur noch stärker sein. Die Inflationstendenzen werden sich weiter verstärken. Es droht sogar eine galoppierende Inflation, wenn nicht sogar eine Hyperinflation.

Die Inflationsneigung ist kein nationales Phänomen, weltweit gibt es seit Mitte der letzten Jahres einen Preisruck bei Lebensmitteln und Energie. USA, China, Japan aber auch in den Ländern des Südens steigen die Preise an. Die Wirtschaftswoche titelte in der Printausgabe vom 8.10.2007 sogar: „Die globale Inflation kehrt zurück".

Für die Arbeiterklasse ist diese Entwicklung eine Katastrophe. Sie sollen für das Scheitern des kapitalistischen Systems blechen. Die Inflation wirkt wie eine zusätzliche Steuer und frißt das wenige Geld, das uns zur Verfügung steht, immer schneller weg. Wir werden den Kampf um unseren Lebensunterhalt ausweiten müssen. Ein wichtiger Aspekt sind deutliche Lohnerhöhungen und ein solidarischer Kampf von Arbeitern, Rentnern und Arbeitslosen um die Erhöhung auch der Renten- und Arbeitslosengelder.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Forderung nach der Aufgabe von teuren Rüstungsplänen und imperialistischen Kriegseinsätzen im Ausland. Betrachtet man die tolle Grafik des isw-institutes aus München (3) so erkennt man, dass für die Zerstörung und für die mörderische Kriegsmaschinerie Unsummen ausgegeben werden, die immer nötiger für konstruktive und sinnvolle Dinge ausgegeben werden müssten. Aktivisten könnten diese Grafik ausdrucken und an Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen weiterreichen. Denn durch die Verknüpfung der rapide wachsenden Teuerung mit der mörderischen und imperialistischen Kriegsmaschinerie kann man die Absurdität des kapitalistischen Konkurrenzsystems sehr gut verstehen und erklären.

Beispiele aus der isw-Grafik:

Für die Anfang 2007 im Ausland stationierten 7.800 Soldatinnen und Soldaten wurden 1,4 Mrd. Euro ausgegeben. Für dieses Geld könnten 25.000 Krankenschwestern sowie weitere 20.000 Altenpfleger zusätzlich eingestellt werden.

Oder für die geplanten 180 Eurofighter (die ersten sind nun im Staffeleinsatz), deren Kosten sich auf ca. 24 Mrd. Euro belaufen, könnten 1840 Berufsausbildungszentren für je 500 Auszubildenden eingerichtet werden.

Oder für die geplanten 60 Stück Militärairbus A 400 M bei geplanten 9,2 Mrd. Euro Kosten, könnten 6571 Kindergärten mit je 4 Gruppen eingerichtet werden. Und vieles mehr. Innerhalb des kapitalistischen Systems werden wir den Schwerpunkt aber nicht verändern können. Der Kapitalismus hat nichts mehr anzubieten, als Kriege und Krisen.

Mit der wachsenden Krise und der zunehmenden Inflation wird es für die Massen immer wichtiger, um mehr Lohn und bezahlbare Nahrung, Energie und Wohnraum emanzipiert und selbständig in Aktion und in den Kampf zu treten. Immer wieder haben die Arbeitermassen konsequent und mutig für eine neue solidarische Gesellschaft gekämpft. Was immer wieder - außer in Russland 1917 - fehlte, war eine revolutionäre Führung, welche die Kämpfe zusammenführt und verknüpft, und die Massen vor den Versuchen der herrschenden Klasse, die Herrschaft mit allen Mitteln zu behalten, warnt.

Das Netzwerk Linke Opposition hat es sich zur Aufgabe gemacht, revolutionäre Gruppen und Einzelpersonen aus verschiedenen Traditionen zusammenzubringen und gemeinsam eine Perspektive zu entwicklen, wie eine solche revolutionäre Führung zustande gebracht werden kann.

Das Netzwerk Linke Opposition lebt vom der aktiven Mitarbeit und Kreativität vieler revolutionärer Aktivisten. Deine Kraft und Deine Ideen fehlen uns noch. Mach mit!



(1)
http://www.bild.t-online.de/BTO/tipps-trends/geld-job/2007/10/02/teu
erung-renten/rentner-betroffen,geo=2594738.html

(2)
http://www.presseportal.de/pm/9377/1101622/die_zeit

(3)
Achtung, PDF-Datei öffnet sich sofort beim Anklicken:
http://www.isw-muenchen.de/download/waffen-bw-07-08.pdf

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