Neu Beginnen - Schreiben von Linksruck

Quelle:
http://www.internationalersozialismus.de/index.php?option=com_content&task=view&id=81&Itemid=36

Bei einem bundesweiten Treffen von Linksruck am 6./7. April 2007 in Frankfurt am Main, dem „Organisationsrat“, wurde ein Antrag mit großer Mehrheit angenommen, der die Auflösung von Linksruck als selbständige, separate Organisation empfiehlt und zugleich für die Neugründung eines Netzwerks von Marxisten innerhalb der neuen Linken plädiert. Anfang September soll eine Delegiertenkonferenz endgültig über die Auflösung von „Linksruck“ beschließen. Danach findet die Neugründung des Netzwerkes statt. Stefan Bornost, langjähriger verantwortlicher Redakteur von „Linksruck“ und Yaak Pabst, Mitglied der Linksruck Bundesleitung, begründen diese Empfehlung.

Aus der Linkspartei.PDS und der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) entsteht nun die vereinigte Partei „Die Linke“. Damit überwindet die Linke die Trennung in eine vorwiegend westdeutsche und eine ostdeutsche Partei und es entsteht eine linke Alternative zur Sozialdemokratie, die längst ihren Anspruch, die Partei der Arbeiterklasse und der Gewerkschaften zu sein, verspielt hat. Mit Millionen von Wählern, Zehntausenden von Mitgliedern, einer starken Fraktion im Bundestag, einer realen Verankerung in den Gewerkschafts- und anderen sozialen Bewegungen, einem Studierenden- und einem Jugendverband hat die neue Linke eine reelle Chance, den Abwehrkämpfen und dem Widerstand gegen die neoliberale Offensive von Regierung und Kapital eine neue Dynamik zu geben.
Linksruck hat von Beginn an die Bildung einer neuen vereinigten Linken als politische Sammlungsbewegung und breites Bündnis gegen den Neoliberalismus unterstützt.

Krise der SPD - Chance der Linken
Möglich wurde die Neugründung der Linken durch eine tiefe Krise der Sozialdemokratie. Nach einer im Mai von FORSA veröffentlichten Umfrage unter SPD-Mitgliedern überlegt sich jedes dritte Mitglied, die Partei zu verlassen und jedes zehnte erwägt den Übertritt zur neuen Linkspartei. Große Mehrheiten der Parteimitgliedschaft sind gegen die Einführung der Rente mit 67, gegen den Tornado-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und gegen die weitere Absenkung der Unternehmenssteuern. Wo immer Sprecherinnen und Sprecher der Linkspartei bei Streikposten sprechen, ist ihnen ein wohlwollender bis herzlicher Empfang sicher.
Ähnlich verlief auch der 1. Mai 2007. So machte die Ausladung von vier SPD-Abgeordneten durch den bayerischen DGB Furore. Begründung: Sie hätten für die Rente mit 67 gestimmt. Im Gegensatz dazu sprachen vielerorts Gewerkschafter aus WASG und Linkspartei auf den Mai-Kundgebungen. Die Tore in die Arbeiterbewegung stehen weit offen für die Linke.
Der Bruch zwischen den Wahlversprechungen im Bundestagswahlkampf 2005 und den Taten in der Großen Koalition unter Angela Merkel ist so schroff, dass die SPD in eine existenzielle Krise zu schliddern droht. Trotzdem wäre es verfehlt, vom Ende der Vorherrschaft der SPD in den Gewerkschaften und der Arbeiterbewegung zu sprechen. Diese Partei hat schon andere, härtere Krisen überstanden und sich dann wieder berappelt. Es reicht auch nicht, die SPD als Betrugspartei zu entlarven. Die Linke wird ihr Potential nur nützen, wenn sie die neue Partei jetzt mit aller Kraft in den Dienst der sozialen und politischen Abwehrkämpfe stellt und dadurch zugleich in den Betrieben, Universitäten, Schulen und Wohnvierteln Wurzeln schlägt. Der Aufbau der Partei zu einer Massenpartei der Arbeiterklasse (zu der wir die lohnabhängig Beschäftigten genauso zählen wir die Erwerbslosen und die große Mehrheit der Rentner und jungen Menschen, die sich in Schule, Ausbildung und Studium auf das Erwerbsleben vorbereiten) ist möglich.
Zugleich gilt es zu sehen, dass dieses Zeitfenster nicht endlos offen bleiben muss und die historische Chance keineswegs mit einem Garantieschein versehen ist.
Vieles hängt von den Kräften, Personen und politischen Strömungen ab, die jetzt in der Linken aktiv werden und ihren Kurs bestimmen.
Der Wahlsieg des Rechtspopulisten Nicolas Sarkozy bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen in Frankreich sollte uns eine Warnung sein. Trotz eines Aufschwungs der Klassenkämpfe mit der erfolgreichen Massenbewegung gegen das „Kündigungsschutzgesetz“ CPE und der ebenfalls erfolgreichen Non-Kampagne gegen die EU-Verfassung hat die Linke eine Schlacht verloren. Nicht weil dies so vorherbestimmt war, sondern weil sie aufgrund des Anpassungskurses der Sozialisten und der Zersplitterung der radikalen Linken nicht auf der „Höhe der Zeit“ war.

Kräfteverhältnisse ändern
Die entstehende neue Linke ist ein breites Bündnis sehr unterschiedlicher politischer Strömungen. Das ist ihre Stärke, denn nur so konnte es gelingen, jene „kritische Masse“ an Menschen zusammenzubringen, die notwendig ist, um mehr zu werden als nur eine neue Kleinstpartei mit ideologisch festem Bekenntnis zum Sozialismus. Diese Einheit wurde allerdings mit programmatischen und praktischen Zugeständnissen an die politische Klarheit erkauft - Zugeständnisse, die sich als Hypothek für die zukünftige Entwicklung im Kampf gegen den Neoliberalismus erweisen könnten.
So wurde auf Druck der Linkspartei.PDS in das auf den Dortmunder Parteitagen im März verabschiedete Gründungsprogramm die eindeutige Absage an zukünftige Auslandseinsätze der Bundeswehr durch den Zusatz „unter gegenwärtigen Bedingungen“ abgeschwächt. Auch die Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung wurden eher „weich“ formuliert. Während die WASG als Bedingung für eine Regierungsbeteiligung unter anderem ein prinzipielles Nein zu Privatisierung von öffentlichem Eigentum und Stellenabbau im öffentlichen Dienst forderte, ließ die Linkspartei nur ein Nein zur Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge stehen.
Einige linke Skeptiker innerhalb und außerhalb der Partei fürchten nun, dass die neue Partei bald dort enden wird, wo die Grünen und die SPD heute stehen: fest auf der Seite der Herrschenden und ihrer neoliberalen Agenda. Wir denken jedoch, dass sich Geschichte nicht zwangsläufig wiederholen muss und statt der von den Skeptikern vorausgesagten Rechtsentwicklung eine Linksentwicklung der Partei eintreten kann. Wir sehen in der Vereinigung die Chance, eine neue Partei des Klassenkampfes und eines Sozialismus von unten aufzubauen, eine politische Tradition, die in Deutschland vor über achtzig Jahren mit der Stalinisierung der KPD Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts weitgehend verloren gegangen ist. Für diese optimistische Einschätzung führen wir zwei Argumente ins Feld, mit denen wir zugleich den Unterschied zur Partei der Grünen charakterisieren wollen.
Zum einen hat sich mit der Partei „Die Linke.“ eine neue politische Kraft entwickelt, die durch ihre Anbindung an die Gewerkschaften und die Arbeitnehmer- und Arbeitslosenmilieus den Druck der gesellschaftlichen Polarisierung viel direkter widerspiegelt, als es die Grünen mit ihrer sozialen Verbindung zu den Milieus des neuen Mittelstands je taten.
Zum anderen besteht der Bedarf an einer wirklichen linken Alternative, die sich vom politischen Mainstream unterscheidet. Dies war die Grundlage für den Wahlerfolg der Linken in Bremen, wo sie erstmalig in ein westdeutsches Landesparlament eingezogen ist. Die Linke hat in Bremen 8,4 Prozent geholt, weil sie Teil des bundesweiten Neuformierungsprojektes ist und weil sie einen aktiven, authentischen und glaubwürdigen Wahlkampf geführt hat, der die sozialen Bedürfnisse der Menschen in das Zentrum gestellt hat.
Die Barbarei des globalen Kapitalismus, seine die Menschheit bedrohende Destruktivität, macht seine Überwindung zur dringenden Notwendigkeit. Dies ist kein Geheimwissen linker Zirkel mehr, sondern das Gefühl, das immer mehr Menschen beschleicht. Wir glauben, dass die realen Widersprüche des globalen Kapitalismus dazu führen, dass die neue Linke sich bald vor die Alternative gestellt sehen wird, ihre Positionen gegen großen Druck von außen und an der Seite von sozialen Bewegungen zu verteidigen oder die Ziele, für die sie einmal angetreten war, aufzugeben.
Um diesem Druck standzuhalten, muss sie eine sozialistische Perspektive entwickeln. Das heißt, dass aus der neuen Linken, die eine Sammlungsbewegung ist, eine sozialistische Partei mit tiefer Verankerung in der Arbeiterbewegung werden muss. Dazu gehört zum einen eine Auseinandersetzung mit den stalinistischen und den sozialdemokratischen Traditionen des Sozialismus und deren Scheitern, zum anderen die Auseinandersetzung mit der Regierungspraxis der sich sozialistisch verstehenden Linkspartei in den letzten Jahren.
Die Herausbildung einer sozialistischen Massenpartei bedarf der Vorbereitung durch längere gemeinsame Praxis, der „Schule“ realer Klassenkämpfe und des solidarischen Streits über Strategie und Taktik der neuen Partei, sowie der Klärung der Frage, was unter einem Sozialismus im 21. Jahrhundert zu verstehen ist.
Wir wollen dazu beitragen, dass die Partei „Die Linke.“ ihr Potential entfaltet. Dazu wollen wir ein Netzwerk von Marxisten gründen, das in und mit der „Sozialistischen Linken“ als übergreifende Strömung für eine am Klassenkampf orientierte Partei streitet.
Die Chance für die neue Partei ist da - ergreifen wir sie!

Einheit und Kritik
Ein Teil der neuen Linken hat die Regierungsbeteiligung 2009 zu ihrem strategischen Ziel erhoben. So argumentieren Katina Schubert und Elke Breitenbach, beide Vorstandsmitglieder der Linkspartei.PDS: „Wenn wir den Politikwechsel 2009 wollen, müssen wir zum Sprung bereit sein“. Sie schreiben weiter: „Wollen wir die Rolle der Fundamentalopposition einnehmen und in erster Linie dem außerparlamentarischen Protest eine parlamentarische Stimme geben? Oder wollen wir unsere Rolle als Oppositionspartei strategisch nutzen, um spätestens 2009 einen ‚Richtungswechsel der Politik hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit, Demokratie, Freiheit, Selbstbestimmung und ziviler Konfliktlösung‘ (…) auf Bundesebene herbeizuführen? Dafür sind gesellschaftliche und parlamentarische Mehrheiten nötig, die auch genutzt werden müssen. D.h. als logische Konsequenz, dass die Linkspartei.PDS bereit sein muss, bei entsprechender inhaltlicher Übereinstimmung auch Regierungsverantwortung zu übernehmen.“
Nun muss man kein Hellseher sein, dass die politische Grundlage für so eine Entscheidung nicht gegeben sein wird. Das führt dazu, dass sich Vertreter einer Regierungsoption 2009 schon jetzt darauf vorbereiten, „Türöffner“ zu schaffen, die eine Anpassung der Partei nach rechts erlauben. Die Orientierung eines Teils der Linken auf eine bundespolitische Regierungsbeteiligung 2009 bildet z.B. den Hintergrund für den oben skizzierten Konflikt um die Haltung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. In der gegenwärtigen Epoche der verschärften internationalen Konkurrenz um Einflusssphären, Rohstoffe und Märkte, ist auf Bundesebene mit einer prinzipiellen Ablehnung von Militäreinsätzen keine Regierungsbeteiligung zu haben.
Auch aus Italien gibt es negative Erfahrungen der Linken in der Regierung, die wir gründlich auswerten müssen. Dort gewinnt die Rechte in den letzten Monaten wieder an Popularität. Hintergrund: In der Mitte-Links-Regierung von Romano Prodi hat die Rifondazione Comunista, die italienische Schwesterpartei der neuen Linken, viele Kröten geschluckt und z.B. der Verlängerung des Afghanistaneinsatzes und Steuererhöhungen, die die kleinen Leute belasten, zugestimmt - immer mit dem Verweis darauf, dass Berlusconi und die Rechte sonst wieder an die Macht kommen könnte. Viele Mitglieder und Anhänger der Linken sind enttäuscht und demoralisiert. Dies schwächt langfristig den Widerstand in den Wohnvierteln, Betrieben und auf den Straßen gegen neoliberalen Ausverkauf und erhöht die Gefahr eines Rechtsrucks. Gerade weil wir davon ausgehen, dass der bestimmende politische Faktor nicht in der Zusammensetzung der Regierung, sondern in den gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen zwischen den großen Klassen Kapital und Arbeit liegt, sind wir der Meinung, dass die Regierungsbeteiligung der Rifondazione in Italien die Rechte stärkt und die Linke schwächt.
Im Zuge des Gründungsprozesses der neuen Partei wird sich um diese Fragen eine Debatte über die Ausrichtung der neuen Partei entwickeln. Wir gehen davon aus, dass die Konfliktlinie zwischen dem Pol in der neuen Partei, der auf soziale Bewegungen orientiert und dem Pol, der eine Regierungsbeteiligung um fast jeden Preis anstrebt, verlaufen wird. Gewerkschafter und Aktivisten, die Anhänger des ersten Pols, haben sich in den vergangenen Jahren durch den Kampf gegen die neoliberale Politik von Rot-Grün nach links bewegt. Sie kämpfen gegen die Kürzungspolitik, treten für echte soziale Reformen ein und sehen eine Veränderung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse als eine Voraussetzung für die Umsetzung von Reformen an, d.h. sie haben eine Orientierung am Klassenkampf. Dieser Flügel steht im Allgemeinen Regierungsbeteiligungen nicht prinzipiell ablehnend gegenüber, knüpft diese aber an schärfere Mindestbedingungen (z.B. keine Zustimmung zu Maßnahmen des Sozialabbaus).
Das politische Selbstverständnis des „realpolitischen“ Pols ist geprägt von der Orientierung auf Regierungsbeteiligung um fast jeden Preis und von den Erfahrungen aus kommunal- und landespolitischer „Verantwortung“. Unter dem Druck leerer Kassen und der Akzeptanz von Standortsicherung und Haushaltskonsolidierung geht dieser Flügel teilweise zur Elendsverwaltung über und droht in das Fahrwasser neoliberaler Politik zu geraten. Zentrales strategisches Element dieses Flügels sind Regierungsbeteiligungen als Wert an sich, was praktisch zur Beteiligung an oder der Verteidigung von Sozialabbau führt. Ein Beispiel dafür ist die Öffnung der Ladenschlusszeiten in Berlin oder die Zustimmung zum Verkauf der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft WOBA in Dresden.
Das Dilemma zwischen dem Aufbau einer linken Gegenbewegung zur Veränderung gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse und der Elendsverwaltung angesichts der „Sachzwänge“ leerer öffentlicher Kassen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene muss die neue Linke offen diskutieren.
Dabei ist es wichtig zu erinnern, dass die Epochen von Sozialreformen unter Bismarck (1881-1887), Adenauer (1957-61) oder Willy Brandt (1969-71) nicht in erster Linie von der politischen Zusammensetzung der Regierung abhingen, sondern von der kraftvollen Entfaltung von Protest und Klassenkampf außerhalb der Parlamente. Wir meinen deswegen, dass die Arbeit der Linken im Parlament dem Ziel, die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse gegen das Kapital zu verschieben und durch den Widerstand die Selbstorganisation der Menschen zu beflügeln, untergeordnet sein muss. Nur so können wir wirksam der Unternehmeroffensive und der Militarisierung der deutschen und europäischen Außenpolitik entgegentreten.
Sozialistische Linke
Unser gemeinsames Netzwerk sollte sich als Teil der Strömung der „Sozialistische Linken“ (SL) verstehen. Deren Betonung einer „Klassenorientierung“ und Orientierung an den Gewerkschaften sehen wir als Voraussetzung für den Neubeginn einer lebendigen sozialistischen Arbeiterbewegung in Deutschland. Gleichwohl hätten wir uns an einigen Punkten der Plattform der Sozialistischen Linken noch klarere Aussagen gewünscht (www.sozialistische-linke.de). Das gilt sowohl für die Ablehnung von Regierungsbeteiligungen als auch zum Beispiel für die Frage, ob Linke jegliche Bundeswehreinsätze im Ausland ablehnen sollten und ob Linke heute noch für das Recht unterdrückter Völker auf nationale Selbstbestimmung eintreten sollten. Damit zusammen hängt die Frage, ob Linke noch nationale Befreiungskämpfe gegen imperialistische Politik unterstützen sollten, um diese zu schwächen.
Diese Fragen sind weiter zu diskutieren. Wir glauben indes, dass die Gesamtorientierung der Plattform der SL genügend Gemeinsamkeiten für eine erfolgreiche Arbeit bietet.
Um diesen Pol zu stärken, brauchen wir die Vision einer „Partei der Bewegung“. Praktisch zielt dies auf den Aufbau von Kampagnen und Bewegungen. Ideologisch ist eine klare und entschiedene Auseinandersetzung mit der Politik der Bundesregierung und speziell der Sozialdemokratie nötig, aber auch mit den Theorien der Strömungen innerhalb der Linken. Mit dieser Orientierung wollen wir um das neue Magazin „Marx 21“ ein marxistisches Netzwerk gründen. Als politische Grundlage schlagen wir die im Folgenden dokumentierten Leitsätze vor. Wir laden alle bisherigen Anhänger von Linksruck, aber auch alle anderen an einem solchen Projekt Interessierten ein, gemeinsam an der Diskussion und der Gründung eines neuen marxistischen Netzwerks teilzunehmen.